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Stand 21.05.2012
Allgemeines
1.1. Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf Basis der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. Anderslautende Geschäftsbedingungen von Kunden sind nur wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Zusatzvereinbarungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
1.2. Alle von uns abgegebenen Angebote sind freibleibend. Ein Auftrag kommt erst mit unser schriftlichen Bestätigung oder der Erbringung der vereinbarten Leistung zustande. Eine Abtretung oder Weiterverkauf von Ansprüchen aus Verträgen ist nicht zulässig.
1.3. Ein genereller Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit der Seiten des Betreibers besteht nicht. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für eventuelle bei dem Benutzer/Kooperationspartner auftretenden Schäden oder Folgeschäden, die dadurch entstehen, daß das System aus von dem Betreiber nicht zu vertretenden Gründen oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar ist. Auch bei Störungen im Betrieb, bei Lieferschwierigkeiten, sonstige Fehlern, bei Einstellung des Angebotes sowie bei inhaltlichen oder textlichen Fehlern übernimmt der Betreiber keine Haftung. Auch die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Sämtliche finanziellen Ansprüche sind, sofern nicht ausgeschlossen, generell auf die Höhe des Jahresbeitrages einer Anzeige oder den Preis einer Ware/Dienstleistung beschränkt.
1.4. Die Inhalte des Portals werden in den meisten Browsern fehlerfrei dargestellt. Für den Einzelfall wird hierfür jedoch keine Garantie übernommen. Sollten einige Funktionen nicht korrekt arbeiten oder die Seitendarstellung abweichen, wird vom Betreiber keine Haftung übernommen.
Bedingungen für Inserenten
2.1. Der Betreiber stellt lediglich Informationen des Inserenten bereit. Damit ist der Betreiber Informationsvermittler zwischen dem Nutzer dieser Plattform und dem Inserenten. Es wird somit keine Haftung oder Garantie für Inhalt und Zusässigkeit der Informationen übernommen. Inhaltlich verantwortlich ist alleine der Inserent.
2.2. Für die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen ist ausschließlich der Inserent verantwortlich. Die Eintragung darf nicht gegen gültiges Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.
2.3. Es besteht kein Anspruch auf eine Veröffentlichung oder Eintragung in unserem Portal. Kürzungen oder Änderungen der Inserate bleiben uns vorbehalten.
2.4. Der Betreiber haftet nicht für Schäden die aus der Nutzung der Informationen entstehen könnten.
2.5. Für den Fall von Rechtsverletzungen oder einer Inanspruchnahme des Betreibers durch Dritte / Rechteinhaber aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, Schutzrechtsverletzungen, Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes oder sonstiger Rechtsverletzungen aufgrund der dem Betreiber vom Inserenten zur Verfügung gestellten Informationen/Bilder, hält der Inserent den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und wird dem Betreiber möglicherweise entstehenden Schaden unverzüglich ersetzen.
2.6. Der Betreiber stellt Einträge nach Erhalt der benötigten Informationen in die entsprechende Rubrik der Plattform ein. Ansprüche jeglicher Art gegenüber dem Betreiber dieser Plattform wegen Mängel eines Inserates sind ausgeschlossen, sofern sie dem Betreiber nicht innerhalb von 7 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich angezeigt werden. Sämtliche Ansprüche sind finanziell auf die Höhe des Jahresbeitrages beschränkt.
2.7. Die Vertragsdauer beträgt, sofern nicht anders vereinbart, ein Jahr. Kündigt der Inserent nicht einen Monat vor Ablauf des Jahres, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Kürzere Laufzeiten sind schriftlich zu vereinbaren.
2.8. Die Vergütung für die Veröffentlichung des Eintrages wird mit Einstellen des Angebotes für die nächsten 12 Monate im Voraus fällig. Die Zahlung des vereinbarten Jahresbeitrages hat spätestens 7 Tage nach Rechnungsstellung zu erfolgen.
2.9. Gemäß § 286 Abs. 3 BGB geraten Sie spätestens 30 Tage nach Zugang dieser Rechnung und Fälligkeit der oben genannten Entgeltforderung in Verzug, ohne dass es hierzu einer ausdrücklichen Mahnung bedürfte. Ab Beginn des Verzugs sind Sie zum Ersatz des durch den Verzug entstehenden Schadens (Kosten für Mahnungen aufgrund anhaltenden Zahlungsverzugs) sowie zur Zahlung von Verzugszinsen verpflichtet. Wir berechnen eine pauschale Mahngebühr von 15,00 Euro.
2.10. Preisänderungen sind jederzeit möglich. Für abgeschlossene Verträge gelten für das laufende Jahr noch die zum Vertragsabschluß vereinbarten Preise.
2.11. Die Veröffentlichung des Angebotes kann durch den Betreiber ohne Nennung von Gründen jederzeit verändert, ergänzt, oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig eingestellt werden. Die Vergütung laufender Verträge wird in diesem Fall anteilig erstattet. Eine Haftung für eventuelle Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Bedingungen für Werbekunden / Kooperationspartner
3.1. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung einer Anzeige.
3.2. Der Betreiber stellt die Werbung nach Erhalt der benötigten Informationen in die entsprechende Rubrik der Plattform ein. Der Werbekunde hat unverzüglich zu prüfen, ob die Werbung fehlerfrei veröffentlicht wurde. Mängel sind innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen, damit eine Anpassung erfolgen kann. Eine Haftung für eventuelle Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
3.3. Für den Fall von Rechtsverletzungen oder einer Inanspruchnahme des Betreibers durch Dritte / Rechteinhaber aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, Schutzrechtsverletzungen, Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes oder sonstiger Rechtsverletzungen aufgrund der dem Betreiber vom Werbekunden / Kooperationspartner zur Verfügung gestellten Informationen/Bilder, hält der Werbekunde / Kooperationspartner den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und wird dem Betreiber möglicherweise entstehenden Schaden unverzüglich ersetzen.
3.4. Es wird keine Gewähr für die Aufnahme von Anzeigen in bestimmten Rubriken übernommen. Anzeigen können weiterhin durch den Betreiber um den Text "Anzeige" oder "Werbung" erweitert werden.
3.5. Die Vertragsdauer beträgt, sofern nicht anders vereinbart, ein Jahr. Kündigt der Inserent nicht einen Monat vor Ablauf des Jahres, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Kürzere Laufzeiten sind schriftlich zu vereinbaren.
3.6. Die Vergütung für die Veröffentlichung der Werbung wird mit Veröffentlichung für ein Jahr im Voraus fällig. Für die Vergütungshöhe gilt die aktuelle Preisliste des Betreibers, sofern vorhanden für das Produkt, bzw. eine schriftliche Sondervereinbarungen. Die Zahlung des Jahresbeitrages hat spätestens 7 Tage nach Rechnungsstellung zu erfolgen.
3.7. Preisänderungen sind jederzeit möglich. Für abgeschlossene Verträge gelten für das laufende Jahr noch die zum Vertragsabschluß vereinbarten Preise.
3.8. Wir übernehmen in keiner Hinsicht die Haftung für die Inhalte der Anzeigen. Für die Inhalte haftet allein der Werbekunde. Vor eventuellen Ansprühen Dritter hält der Werbekunde den Betreiber frei.
3.9. Der Betreiber behält sich das Recht vor das Werbeangebot ohne Nennung von Gründen fristlos einzustellen. Gezahlte Gebühren werden in diesem Fall anteilig vergütet. Eine Haftung für eventuelle Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
3.10. Sämtliche Ansprüche sind finanziell auf die Höhe des Jahresbeitrages beschränkt.
Bedingungen für die Bereitstellung von Texten und Bildern
4.1. Sofern dem Betreiber von einem Inserenten, Werbekunden, Kooperationspartner oder sonstigem Dritten (Partner) Texte und / oder Bilder für eine Veröffentlichung in den Internet-Portalen des Betreibers zur Verfügung gestellte wurden, versichert der Partner, dass er das Urheberrecht an den zur Verfügung gestellten Texten und Bildern besitzt bzw. eine schriftliche Lizenz des Urhebers, die ihn berechtigt, das urheberrechtlich geschützte Material Dritten zur Nutzung uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen.
4.2. Sofern der Partner keine Nutzungsrechte mehr für die dem Betreiber zur Verfügung gestellten Texte und Bilder besitzt, wird der Partner dies dem Betreiber unverzüglich mitteilen, damit dieser die Texte und Bilder nicht mehr verwendet und aus den Portalen entfernen kann.
4.3. Für den Fall von Rechtsverletzungen oder einer Inanspruchnahme des Betreibers durch Dritte / Rechteinhaber aufgrund von Urheberrechtsverletzungen, Schutzrechtsverletzungen, Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes oder sonstiger Rechtsverletzungen stellt der Partner den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und wird dem Betreiber den möglicherweise entstehenden Schaden unverzüglich ersetzen.
4.4. Die dem Betreiber zur Verfügung gestellten Texte und Bilder können neben dem vereinbarten Zweck auch als Rubrikenfotos verwendet werden.
Bedingungen für den Onlineshop
Sofern wir Vertragspartner sind und nicht unser Kooperationspartner / Lieferant / Importeur, gelten die nachfolgenden Bedingungen. Ansonsten die Bedingungen des jeweiligen Vertragspartners.
5.1. Allen unseren Angeboten und Lieferungen liegen Bedingungen zu Grunde. Der Besteller erkennt durch die Erteilung des Auftrages unsere Bedingungen an. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform.
5.2. Unsere Angebote sind freibleibend. Die jeweils gültige Preisliste ist Bestandteil unseres Angebotes. Irrtümer und Druckfehler in unserem Angebot behalten wir uns vor. Aufträge gelten erst als angenommen, wenn sie schriftlich durch uns bestätigt sind.
5.3. Unsere Preise sind freibleibend. Soweit keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden, gelten unsere am Tag der Lieferung gültigen Preise.
5.4. Von uns genannte Liefertermine sind unverbindlich. Teillieferungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Verzugsspesen und Schadenersatzansprüche bei Lieferungsverzögerung oder Teillieferungen können gegen uns nicht geltend gemacht werden.
5.5. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers / Empfängers. Die Wahl der Transportart liegt in unserem Ermessen.
5.6. Beanstandungen der Ware können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware bei uns geltend gemacht werden. Nicht gleich erkennbare Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch 3 Tage nach Erkennbarkeit schriftlich geltend gemacht werden. Weitere Ansprüche, auch für Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Transportschäden sind stets beim Frachtführer zu reklamieren. Bei Feststellung von Fehlmengen sind Brutto- und Nettogewicht der Sendung zu ermitteln und uns Kopien der Lieferscheine und Frachtpapiere zu übersenden. Nur dann kann die Beanstandung bearbeitet werden.
5.7. An sämtlichen von uns gelieferten Waren behalten wir uns das Eigentum vor, bis der Käufer seine gesamten, auch künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung bezahlt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Kunden bezeichnete Warenlieferungen gezahlt ist. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Sie zu verpfänden oder sicherheitshalber zu übereignen, ist ihm untersagt. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte durch Dritte hat der Käufer uns unverzüglich zu benachrichtigen. Veräußert der Kunde die von uns gelieferte Ware - gleich in welchen Zustand - so tritt er hiermit schon jetzt zur völligen Tilgung aller unserer Warenforderungen, die ihm aus der Warenveräußerung entstehenden Ansprüche gegen seine Abnehmer, an uns ab.
5.8. Rücksendungen werden nur gutgeschrieben, wenn unser vorheriges Einverständnis vorliegt. Eine Gutschrift für originalverpackte und wiederverkaufsfähige Waren erfolgt mit 80 % des berechneten Preises. Kosten für etwaige Aufarbeitung, Neuverpackung und Fracht werden zusätzlich gekürzt. Die Verrechnung der Gutschrift kann nur mit neuen Warenlieferungen vorgenommen werden.
5.9. Zahlungen sind entsprechend den auf den Rechnungen genannten Zahlungszielen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Sofern kein Zahlungsziel angegeben ist, gilt ein Zahlungsziel von 7 Tagen. Entstehen nach Vertragsabschluß ernsthafte und erhebliche Bedenken gegen die Zahlungsfähigkeit und / oder -bereitschaft des Käufers, behalten wir uns das Recht vor, unsere Lieferung zu verweigern, bis die Zahlung oder ausreichende Sicherheit erbracht ist. Sämtliche Kosten und Zinsen, die uns durch verspätete Zahlung entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
5.10. Wir weisen unsere Kunden ausdrücklich auf das 14-tägige Widerspruchsrecht bei Fernabsatzgeschäften hin. Die Ware ist im Falle der Nutzung dieses Rechts frankiert, ordnungsgemäß verpackt und ohne Beschädigungen an die im Impressum angegebene Adresse zu senden.
5.11. Wir liefern nur an volljährige Kunden. Sollte eine Lieferung an minderjährige Kunden erfolgen, setzen wir das Einverständnis der Erziehungsberechtigten voraus.
Datenschutz
6.1. Personenbezogene Daten (wie Adresse, Kontaktinformationen, Rechnungsdaten, u.ä.) von Inserenten, Werbekunden oder Kooperationspartnern, werden vertraulich behandelt und nur zu den Zwecken verwendet, die nur für die Geschäftsbeziehung notwendig sind. Auf Antrag erhalten Sie Auskunft zu den über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten.
6.2. Wir geben Ihre Daten nicht an unberechtigte Dritte weiter, oder vermieten, tauschen oder verkauften diese. Ein berechtigter Dritter ist beispielsweise ein Inkassobüro, an das wir Adressdaten und Rechnungsinformationen weiterleiten, sofern ein Forderungseinzug durch uns, trotz mehrfacher Erinnerung, nicht möglich gewesen ist.
Bustouren
7.1. Die in unserem Portal angebotenen Bustouren werden von Deutsche Touring / Eurolines durchgeführt. Sie schließen direkt mit dem Veranstalter einen Vertrag ab. Wir sind kein Vermittler für Bustouren, kein Reisebüro und kein Veranstalter für Bustouren. Bei dem Angebot handelt es sich um eine Werbefläche des Veranstalters Deutsche Touring / Eurolines.
Schlussbestimmungen
8.1. Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Bestimmungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen werden mit Rückwirkung durch diejenigen rechtsgültigen Vereinbarungen ersetzt, die dem der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung verfolgten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommen.
8.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Seevetal. Für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt deutsches Recht.
8.3. Wir behalten uns das Recht vor, die Bedingungen und Hinweise, denen zufolge diese Website angeboten wird, zu ändern. Dieses Recht hat allerdings keinen Einfluss auf bestehende Bedingungen, die Sie vor einer Änderung akzeptiert haben.
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